Leben teilsaniert – Private Politics


Ein Kommentar

Frau Nahles – Sie sind dran!

Sehr guter Brief an Frau Nahles, bezüglich des menschenfeindlichen und Kapitalismusverliebten Prinzips welches die Jobcenter ausüben

altonabloggt

Schild eines Obdachlosen

Sehr geehrte Frau Nahles

Ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 14. August 2015 betreffend des „Sanktionshungern“ durch Ralph Boes, vertreten durch Ihr Pressebüro, und möchte ein paar Anmerkungen hinzufügen.

Richtig festgestellt haben Sie, dass Ralph Boes in seinem Jobcenter Berlin-Mitte Lebensmittelgutscheine beantragt und diese auch erhalten hat. Weiterhin stellen Sie fest, dass das Jobcenter an die geltenden rechtlichen Bestimmungen gebunden ist und seine Aufgaben mit der gebotenen Umsicht und Gründlichkeit ausführt. Dass Boes für sein politischen Ziel seine Gesundheit aufs Spiel setzt und seine freie Willensentscheidung ist, kommentieren Sie damit, dass es nicht die Folge des Verwaltungshandelns sei.

Mann oder Frau kann nun zum „Sanktionshungern“ stehen, wie man möchte. Das entbindet weder Sie, noch uns als Gemeinschaft oder Souverän von der Verantwortung, der Menschenwürde verpflichtet zu sein. Zum Einen der ethischen Menschenwürde, zum Anderen der Menschenwürde nach dem Grundgesetz. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ beschreibt es so: (…) Jeder…

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EILMELDUNG: Sozialgericht Gotha erklärt „Sanktionen für Verfassungswidrig“

YES!!

mein name ist mensch

Unbenannt

von FHP: Freie Hartz IV Presse

EILMELDUNG: Sozialgericht Gotha erklärt „Sanktionen für Verfassungswidrig“

(Az: S 15 AS 5157/14)
Das Sozialgericht in Gotha hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und ruft das Bundesverfassungsgericht an. Damit wird nun den Karlsruher Richtern diese Grundsatzfrage erstmals von einem Sozialgericht vorgelegt, teilte das Gothaer Gericht am Mittwoch mit.

Es sieht u.a. die Menschenwürde verletzt, das bei Nichteinhaltung von Terminen oder Ablehnung von Job-Angeboten, Sozialeistungen gekürzt werden.
Der Staat müsse stets ein menschenwürdiges Existenzminimum gewähren und jederzeit garantieren.
Außerdem bedeuteten Sanktionen unter anderem auch einen Verstoß gegen die Berufsfreiheit, argumentierte das Gothaer Gericht.

Das Bundesverfassungsgericht hat nach eigenen Angaben aktuell bereits einige Verfahren vor zu liegen, in denen es um Leistungskürzungen geht.
Über die Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen haben die Karlsruher Richter noch nicht entschieden. Hatte jedoch in seinem Grundsatzurteil von 2010 zur Höhe der Hartz-IV-Sätze, dem Gesetzgeber einen „Gestaltungsspielraum“ zugestanden.

Das Bundessozialgericht hatte laut Medienberichten…

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(mindestens) 10 Gründe, warum Arbeit ein wichtiges Thema für feministische Perspektiven auf Elternschaft ist

Arbeit, grade für uns Frauen nochmal ein spezielles Thema

fuckermothers

Denn: Der Tag der Arbeit steht ja vor der Tür.

  1. Unbezahlte Haus- und Pflegearbeiten: Diese Tätigkeiten zählen oft gar nicht zum Bereich der ‚Arbeit‘ bzw. gelten als ‚unsichtbare Arbeit‚. Auch wenn sich viele heterosexuelle Paare mit Kind heute als modern und gleichberechtigt verstehen, übernehmen Väter sehr viel seltener Aufgaben wie Putzen, Wäsche waschen, Kinder-ins-Bett-bringen, Suppe kochen bei Krankheit, etc. Dieses Ungleichgewicht wird dann oft als Zeichen aufopferungsvoller Liebe der Mutter romantisiert – oder als übertriebenes Sauberkeitsbedürfnis oder vermeintliches ‚maternal gatekeeping‚ zum weiblichen Problem verdreht.
  2. Unterbezahlte Haus- und Pflegearbeiten: Klassische Berufsgruppen der Care-Work – also Erzieher_innen, Krankenpfleger_innen, Hebammen, Putzkräfte, Altenpfleger_innen etc. – sind meist sehr schlecht bezahlt. In ihnen arbeiten überdurchschnittlich oft Frauen. Deshalb ist etwa der Streik der Kita-Erzieher_innen sehr wichtig. Ebenso sind die Forderungen des Netzwerks ‚Care Revolution‚ unterstützenswert. Die Wissenschaftlerin Gabriele Winker hat kürzlich ein gleichnamiges Buch zu dem Thema veröffentlicht.
  3. Befristete Verträge: Im…

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